AGBs

Allgemeine Geschäftsbedingungen

der  Frameshore, Inhaber Moritz Wohlleb, Reinprechtsdorferstraße 2/17, 1050 Wien, Österreich

Gültig ab Juni 2016

I. Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB genannt) stellen einen integrierenden Bestandteil aller zwischen Frameshore, Inhaber Moritz Wohlleb (im Folgenden Frameshore genannt) und dessen Kunden abgeschlossenen Verträgen dar. Abweichende AGB eines Kunden werden von Frameshore nicht anerkannt; der Kunde erklärt mit Annahme dieser AGB, dass er sich der jeweils gültigen Fassung der AGB von Frameshore unter Ausschluss seiner eigenen AGB unterwirft. Sollten die vorliegenden AGBs nicht akzeptiert werden, können keine Verträge mit Frameshore zustande kommen.

Diese AGB gelten ausschliesslich, soweit sie nicht durch schriftliche Einzelvereinbarungen oder ergänzende AGB für bestimmte Sonderbereiche ergänzt oder abgeändert werden. Diesfalls wird der Kunde jedoch explizit vor Vertragsabschluss auf die zusätzlich oder alternativ geltenden AGB hingewiesen.

II. Zustandekommen des Vertrages

Sämtliche Angebote von Frameshore sind freibleibend und stellen eine unverbindliche Einladung zur Anbotstellung an den Kunden dar. Die Bestellung des Kunden stellt ein bindendes Anbot dar, welches Frameshore innert 7 Tagen annehmen oder ablehnen kann.

Die Bestellung eines Rahmens erfolgt durch mehrere technische Schritte über die Internetpräsenz von Frameshore auf www.frameshore.com. Auf dieser Internetpräsenz findet sich ein virtueller Warenkorb, in welchen die gewünschten Produkte nach dem Upload eines Fotos gelegt werden können.

Der Kunde, welcher Fotos hochlädt bestätigt dadurch gleichzeitig, Urheber der Fotos zu sein bzw. die Nutzungs- und Verwertungsrechte daran zu besitzen. Der Kunde wird Frameshore hinsichtlich jeglicher Ansprüche, welche bezüglich hochgeladener Fotos von dritter Seite erhoben werden schad- und klaglos halten. Darüber hinaus behält sich Frameshore die Ablehnung eines Auftrages insbesondere für den Fall vor, dass Fotos mit – wenn auch nur vermeintlich – verbotenen Inhalten hochgeladen werden.

In den virtuellen Warenkorb gelegte Produkte können jederzeit vom Kunden überprüft werden. Produkte, welcher der Kunde irrtümlich in den Warenkorb gelegt hat oder aber doch nicht erwerben möchte, können jederzeit aus dem Warenkorb gelöscht werden. Durch Auswählen des Buttons Bezahlen“ wird der eigentliche Bestellvorgang eingeleitet und auch abgeschlossen. Dies wird per E-Mail seitens Frameshore bestätigt.

Die Annahme erfolgt durch Absendung einer Auftragsbestätigung oder der bestellten Ware seitens Frameshore per E-Mail. Wird das vom Kunden gestellte Anbot zum Abschluss eines Vertrages von Frameshore nicht angenommen, wird dies dem Kunden innert 7 Tagen mitgeteilt.

Der Vertragstext wird von Frameshore gespeichert und dem Kunden zusammen mit den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail zugesandt.

III. Kaufpreis und Zahlungsbedingungen

Der Kaufpreis ergibt sich durch Bekanntgabe im Webshop von Frameshore.

Die Preise verstehen sich inklusive Versandspesen, Verpackung und Zölle, wobei die Versandspesen sowie Verpackungskosten bei Bestellvorgängen jeweils vor Abgabe einer Vertragserklärung angegeben werden. Eventuell anfallende Zölle oder Steuern, welche beim Versand in Länder ausserhalb der EU erhoben werden können, sind im angezeigten Endpreis sowie der Rechnung nicht enthalten und sind vom Kunden zu tragen.

Der Kunde kann den Kaufpreis per Kreditkartenzahlung. Der Versand erfolgt erst, wenn der Rechnungsbetrag vollständig auf dem Konto von Frameshore gutgeschrieben ist. Sollte Frameshore die bestellte Ware schon vor Geldeingang versenden, hat der Kunde den Betrag sofort mit Erhalt der Ware zu bezahlen. Vergünstigungen können für solche Zahlungen keinesfalls gewährt werden.

Der Rechnungsbetrag ist sofort mit Erhalt der Auftragsbestätigung und Bekanntgabe der Bankdaten zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten 12% Verzugszinsen als vereinbart. Für Kunden, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (im Folgenden KSchG genannt) sind, gelten 5% Verzugszins als vereinbart.

Sämtliche Mahn- oder Inkassospesen, sowie allfällige weitere Kosten für eine zweckentsprechende Rechtsverfolgung durch eine dazu befugte Person, wie beispielsweise einen Rechtsanwalt oder ein Inkassobüro, trägt der Kunde. Die Mahn- und Inkassospesen richten sich nach der jeweils geltenden Fassung der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen (zur Zeit geltende Fassung: BGBl. Nr. 141/1996 idF: BGBl. II Nr. 490/2001

u. BGBl. II Nr. 103/2005: Geltende Fassung).

Das Recht, gegen Forderungen von Frameshore mit eigenen behaupteten Forderungen aufzurechnen, ist ausdrücklich ausgeschlossen, es sei denn es handelt sich um Ansprüche, die bereits rechtskräftig festgestellt sind oder von Frameshore nicht bestritten werden.

Sein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

IV. Lieferbedingungen

Lieferungsverpflichtungen aufgrund zustande gekommener Kaufverträge werden prinzipiell spätestens innert 2 Wochen ab Abschluss des Kaufvertrages und vollständiger Bezahlung des Kaufpreises erfüllt. Sollte Frameshore nicht in der Lage sein, der Lieferungsverpflichtung nachzukommen, wird dies dem Kunden unverzüglich mitgeteilt.

Frameshore versendet Waren an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferadresse unter Inanspruchnahme verkehrsüblicher Versendungsarten, welche der Kunde mit seiner Bestellung auch jeweils selbst wählt und somit mit der Versendungsart ausdrücklich einverstanden ist.

Mit Übergabe der bestellten Ware an den Zusteller bzw. mit Annahmeverzug des Kunden gehen Gefahr und Zufall auf den Kunden über.

Die Kosten der Lieferung sowie der Verpackung werden dem Kunden, der diese zu tragen hat, bei jeder Bestellung angezeigt.

V. Gewährleistung und Schadenersatz

Sollte die gelieferte Ware mangelhaft sein, ist Frameshore nach allgemeinem Gewährleistungsrecht in erster Linie zur Verbesserung oder zum Austausch berechtigt. Der Kunde hat einen Mangel Frameshore mitzuteilen und prinzipiell die gelieferte Ware an Frameshore zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung hat in diesem Fall der Kunde zu tragen.

Für den Fall, dass die Verbesserung oder der Austausch unmöglich ist, oder für Frameshore, verglichen mit der anderen Abhilfe, mit einem unverhältnismässig hohen Aufwand verbunden wäre, steht dem Kunden das Recht auf Preisminderung oder, sofern es sich nicht um einen geringfügigen Mangel handelt, das Recht auf Wandlung (gänzliche Aufhebung des Vertrages) zu.

Transportschäden sind vom Kunden beim jeweiligen Transportunternehmen, welches er mit seiner Bestellung gewählt hat, geltend zu machen.

Schadenersatzansprüche des Kunden bestehen nur, wenn diese auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Frameshore beruhen.

VI. Eigentumsvorbehalt

Frameshore behält sich an verkaufter Ware das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises inkl. Nebenkosten vor.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlunsverzug oder wenn über das Vermögen des Kunden das Konkurs- oder Insolvenzverfahren eröffnet wird, ist Frameshore berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware vom Kunden herauszuverlangen.

Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, der die von Framehosre erworbene Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterveräußert, zediert dieser Frameshore bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages aus dem Weiterverkauf der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware.

VII. Widerrufsbelehrung

Wenn der Kunde als Verbraucher kauft, d.h. die Bestellung zu einem Zweck aufgibt, der weder seiner gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann, hat dieser ein 14-tägiges Widerrufsrecht, über welches der Kunde wie folgt belehrt wird:

Der Kunde hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von diesem benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde Frameshore (Kontaktdaten…), mittels einer eindeutigen, schriftlichen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat Frameshore diesem alle Zahlungen unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei Frameshore eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet Frameshore dasselbe Zahlungsmittel, welches der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Frameshore kann die Rückzahlung verweigern, so lange Frameshore die Waren noch nicht wieder zurückerhalten hat oder der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er die Waren zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die nichts anderes vereinbart wurde, nicht bei folgenden Verträgen: Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde, Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

VIII. Schlussbestimmungen

Auf vorliegenden Vertrag ist ausschliesslich österreichisches Recht, unter Ausschluss der nationalen Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechtes, anwendbar. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

Erfüllungsort und ausschliesslicher Gerichtsstand ist 1010 Wien.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB wegen Verstosses gegen bestehende Gesetze oder die guten Sitten oder wegen Unmöglichkeit der Leistung unwirksam oder nicht durchsetzbar sein, so gelten sie als in der Weise abgeändert, dass sie mit dem Gesetz vereinbar und durchsetzbar sind. Erscheint eine derartige Abänderung aus praktischen Gründen nicht durchführbar, so gelten diese Bestimmungen als aufgehoben, ohne dass dadurch jedoch die übrigen Rechte oder Pflichten der Parteien beeinträchtigt oder undurchsetzbar werden.

Jede Änderung oder Ergänzung des Vertrags bedarf zu seiner Gültigkeit dem gegenseitigen Einverständnis der Parteien und der Schriftform. Auch diese AGB können nur schriftlich abgeändert werden.